Personalrat für Förderschulen und Schulen für Kranke in Oberfranken

 Aktuelles

Personalversammlung am 20. 03. 2024 in Bamberg

Seit 2019 fand keine Personalversammlung mehr in Bamberg statt. Nach der Martin Wiesend Schule war nun die Berthold Scharfenberg Schule Gastgeberin in Bamberg.  Nach einer kurzen Begrüssung durch den Schulleiter Tobias Fürst stellte die Vorsitzende Sabine Siegelin zunächst den Rechenschaftsbericht des Personalrats vor.   Zentrale Aufgabengebiete waren nach wie vor die Kontrolle und Genehmigung von Neueinstellungen, Beförderungen, Ernennungen von Funktionsstellen sowie die regelmäßigen Monatsgespräche mit der Dienststellenleitung im Sachgebiet 41 der Regierung von Oberfranken. Desweiteren ging Siegelin noch auf die erfreulichen Ergebnisse der jüngsten Tarifverhandlungen im TVL ein, die nun auch für die Beamten 1:1 übernommmen wurden. Diese sehen im Einzelnen folgendes vor: Rückwirkend für die Monate Januar bis Oktober 2024 gibt es monatliche Einmalzahlungen in Höhe von 120 € als Inflationsausgleich (Anwärter 50€), sowie eine Einmalzahlung von 1800€ (Anwärter 1000€). Ab November 2024 wird die Besoldung um 200 € erhöht. Ab Februar 2025 erfolgt eine lineare Anpassung um weitere 5,5 % der Bezüge (50€ für Anwärter). Eine weniger erfreuliche Entwicklung betrafen Hilferufe aus Kollegien. In einigen Fällen war die Anwesenheit eines Mitglieds des Personalrats bei Dienstgesprächen mit Vorgesetzten erwünscht. In einem weiteren Fall befasste sich der Personalrat intensiv mit einem Fall von Mobbing im Kollegium und konnte bei der Lösung wertvolle Hilfestellung leisten.


Passend zum Veranstaltungsort Turnhalle war der zweite Schwerpunkt der Veranstaltung gelegt: Christian Schill, Sportbeauftragter für die Förderschulen referierte zu wichtigen Dingen "Rund um den Sportunterricht". Hier ging es im Wesentlichen um Fragen der Sportbefähigung: Wer darf mit welcher Qualifikation Sport- und/oder Schwimmunterricht erteilen? Des weiteren ging es um weitere rechtliche Fragen  und Sicherheitsbestimmungen. Viele hilfreiche Tips und Links für einen gelungenen Sportunterricht finden sich in seiner Präsetation, die hier heruntergeladen werden kann.

Personalversammlung am 5. 10. 2023 in Lichtenfels

Rechenschaftsbericht

Sehr gut besucht war die erstmals in Lichtenfels tagende Personalversammlung. Die Personalratsvorsitzende stellte dabei zunächst einen kurzen Rechenschaftsbericht die Arbeitsschwerpunkte des Personalrats im letzten Jahr vor. Neben den regelmäßigen Personalratssitzungen, der Mitwirkung bei Arbeitsverträgen, Stellenneubesetzungen, Leistungsprämien und Versetzungsanträgen, den Monatsgesprächen mit den Verantwortlichen der Regierung und einer ganztägigen Klausurtagung lagen die Schwerpunkte der Personalratsarbeit im letzten Halbjahr bei der Durchführung einer Fragebogenaktion zur Arbeitssituiation der HFL und HPU, deren Ergebnisse bei einer Teilpersonalversammlung vorgestellt wurden (siehe unten stehender Artikel). Der Tätigkeitsbericht als kurze Präsentation kann hier eingesehen werden.

Verabschiedung und Schulstatistik

Zum letzten Mal besuchte diese Veranstaltung auch der Ltd. Regierungsschuldirektor Roland Spies, der zum Ende des Jahres in den Ruhestand versetzt wird. Sabine Siegelin nutzte diese Gelegenheit, sich von ihm zu verabschieden. In einer aufschlussreichen Präsentation konnte Roland Spies einige Entwicklungslinien zu Schüler- und Lehrkräftezahlen der letzten Jahre aufzeigen. Auffallend ist hier vor allem die Entwicklung der Schülerzahlen. Bis zum Schuljahr 2013/14 konnte eine stetige Verringerung der Klassenzahlen verzeichnet werden. Seitdem gehen die Klassenzahlen in Oberfrankens Förderschulen wieder stetig nach oben. Offensichtlich führten die auch staatlich geförderten Bemühungen zur inklusiven Beschulung nicht zu einer nachhaltigen Entwicklung. Die Klassenzahlen haben seit 2020 wieder das Niveau des Schuljahres 2006/2007 erreicht und in der weiteren Entwicklung sogar übertroffen. Die gesamte Präsentation kann hier heruntergeladen werden. 

Professionelles Deeskalationsmanagement ProDeMa

Den dritten Schwerpunkt der Veranstaltung setzte die Referentin und ausgebildete ProDeMa-Trainerin Katja Berberich mit der Vorstellung des Konzepts zum Professionellen Deeskalationsmanagement "ProDeMa". Dieses ursprünglich für die Psychiatrie entwickelte Konzept zum Mitarbeiterschutz vor physischer und psychischer Gewalt durch die Betreuten kommt seit geraumer Zeit mit gleicher Intention auch in Schulen zum Einsatz. In sehr eindrücklichen Worten, engagiert und versehen mit vielen praktischen Beispielen beschrieb Katja Berberich, wie die Veränderung institutioneller Rahmenbedingungen, die Biographiearbeit zu den Schülerinnen und Schülern und die Reflexion eigenen Lehrerverhaltens in diesem umfangreichen Konzept zu einem konflikt- und gewaltfreieren Miteinander genutzt werden kann. In der konkreten Konfliktsituation gibt es weiterhin genaue Handlungsempfehlungen, um diese Situationen möglichst gewaltfrei und ohne Retraumatisierungen bewältigen zu können. Die umfangreiche Schulung aller Beschäftigten einer Einrichtung soll dazu führen, dass hierbei alle an einem Strang ziehen und nach gleichen Handlungsmustern reagieren. Dies werde in den Schulungen intensiv geübt. Darüber hinaus geht es auch um Nachsorge und Mitarbeiterschutz nach erlebtem und belastendem Gewalterleben. Infos zu Prodema finden Sier hier

Teilpersonalversammlung für Angestellte

Umfrage zur Arbeitsbelastung von HFL und HPU

Am 27. September 2023 fand die erste Teilpersonalversammlung für Angestellte in Forchheim statt. Sie wurde als hybride Sitzung durchgeführt. Man konnte also entweder live in der Pestalozzischule teilnehmen - oder sich online über einen entsprechenden Teilnahmelink zur Videokonferenz zuschalten. Entsprechend dem Personenkreis der Angestellten waren auch die Themen gewählt: Zunächst stellte der stellvertretende Personalratsvorsitzende Gerhard Scheuringer die Ergebnisse einer Umfrage unter den in Oberfranken beschäftigten HFL/HPU vor, die im Mai diesen Jahres durchgeführt wurde. Dabei ging es um deren Arbeitsbedingungen, die sowohl in den SVE als auch in den Förderschulen direkt eingesetzt werden.  Wesentliche Klagepunkte waren dabei mangelnde Anerkennung ihrer qualifizierten Arbeit und die zu geringe Entlohnung trotz in der Regel langjähriger Aus- und Weiterbildung. Auch die immer komplexeren Förderbedürfnisse der Schüler, die Zunahme verbaler und körperlicher Gewalt wurden von der großen Mehrheit der Befragten als Verschlechterung und Erschwernis der Arbeitsbedingungen genannt.  Als weiterer großer Kritikpunkt erwies sich die prekäre Personalsituation v.a. in den SVE der FöZ L, die kaum eine differenzierte Förderung der Kinder zulasse. Die Schaffung einer neuen Ausbildung zur "Fachlehrkraft für Sonderpädagogik" mit Besoldungsstufe A10 seitens des Kultusministeriums  wurde zwar begrüßt, erregte aber auch gleichzeitig großen Unmut, da dieser Schritt keine Verbesserung der Besoldung der langjährig beschäftigten HFL und HPU mit sich bringt. Aus diesem Grund fand eine Unterschriftenaktion der GEW großen Anklang, die sich diesem Problem widmete und eine Höhergruppierung der Beschäftigten fordert. Offensichtlich war der überwältigende Protest mit weit über 2000 Unterschriften von Erfolg gekrönt. Nun ist eine Zulage im Rahmen des TV - L für alle beschäftigten Angestellten im Förderschulbereich (Pflegekräfte, HPU und HFL) seitens der Staatsregierung geplant. Die ganze Präsentation von Gerhard Scheuringer können Sie hier downloaden.

Informationen Tarifverhandlungen zum TV-L

Der zweite Schwerpunkt der Veranstaltung war den angestellten Verwaltungskräften an den Förderschulen gewidmet. Hierzu referierte Monika Engelhardt, Leiterin der Landesfachgruppe Verwaltungsangestellte im BLLV und Mitglied im Bezirkspersonalrat der Regierung von Oberfranken (Im Bild, 3. von rechts). Sie konnte vermelden, dass die im Hauptpersonalrat immer wieder erfolgte Forderung nach höherer Stundenzuweisung von Verwaltungsfachkräften zur Entlastung der Schulleitungen jüngst zu einem achtbaren Erfolg geführt, und im nächsten Haushalt deshalb erheblich mehr Stundenzuweisungen eingestellt wurden.  Desweiteren erläuterte sie die Mechanismen und einzelnen Schritte im Rahmen der Tarifverhandlungen, die für Angestellte im TV-L nun ab November beginnen werden und nach den immensen Inflationsraten der letzten Jahre hoffentlich erhebliche Steigerungsraten bringen müssen. Die Verwaltungsangestellten verdienen im Vergleich zu entsprechenden Arbeitsstellen in der Wirtschaft deutlich zu wenig. Kaum eine Verwaltungsangestellte könne von ihrem Einkommen tatsächlich leben und müsse mit weiteren Jobs aufstocken. 

Auftaktveranstaltung für die neuen Seminare

Am 14. September trafen sich alle neuen Studienreferendare zur Auftaktveranstaltung des neuen Ausbildungsabschnitts "Referendariat". Sie wurden von ihren Seminarleiterinnen und -leitern mittels einer launigen Präsentation zu ihrem neuen Wirkungskreis Oberfranken willkommen geheißen. Grußworte gab es außerdem von der Regierung, vetreten durch den stellvertretenden lt. Regierungsschuldirektor Dr. Thomas Mück-Rönsch. Auch der Personalrat nutzte die Gelegenheit sich und seine Arbeit vorzustellen und war durch die beiden Vorstandsmitglieder Sabine Siegelin und Gerhard Scheuringer vertreten. Im neuen Schuljahr sind alle 37 nach Oberfranken zugewiesenen Seminaristen angetreten. 7 von ihnen traten aufgrund der "Sondermaßnahme" an, hatten also vorher ein anderes Lehramt studiert und dieses mit dem ersten Staatsexamen abgeschlossen. Von den 37 Neuen sind 35 weiblich und lediglich 2 männlich. Männer werden damit mehr und mehr zu einer Minderheit im sonderpädagogischen Arbeitsfeld.

Personalversammlung am 15. Februar 2023 in Kulmbach

Der Leiter des Sachgebiets Schulen bei der Regierung von Oberfranken Stefan Kuen referierte  erstmals bei einer Personalversammlung der Förderschulen und Schulen für Kranke. Er nahm zunächst diese Gelegenheit zum Anlass, Frau Christiane Thurn, der neuen Schulleiterin der gastgebenden Werner Grampp Schule in Kulmbach die offizielle Ernennungsurkunde zu überreichen. In seinem anschließenden Vortrag ging er auf die allgemeine schulische Situation und insbesondere der Förderzentren in Oberfranken ein.  In Bezug auf die allgemein angespannte personelle Entwicklung im schulischen Bereich mache ihn vor allem das Gebiet Oberfranken Nord-Ost Sorgen, wo es immer schwerer falle, genügend qualifiziertes Personal zu finden. Er äußerte die Hoffnung, dass sich mit dem kürzlich eröffneten weiteren Studienstandort für Sonderpädagogik in Regensburg  die Situation langsam entspannen könnte. Dadurch gäbe es möglicherweise mehr Studierende aus dem oberfränkischen Bereich die die vergleichsweise nahe Studienmöglichkeit nutzten und anschließend wieder heimatnah eingesetzt werden könnten. In Bezug auf das Thema der schulischen Inklusion sah er allgemein rückläufige Tendenzen. Hier würden die Anmeldungen der Schüler für die Förderzentren eher wieder steigen, wohingegen die Zahl der Schüler mit Förderbedarf, die an der Regelschule inklusiv beschult werden, stagniere. 

Verabschiedet wurde auf dieser Personalversammlung das langjährige Mitglied des Personalrats Norbert Römer. Er bekleidete für viele Jahre das Amt des Personalratsvorsitzenden, bevor er zur aktuellen Wahlperiode dieses Amt in Erwartung des baldigen Ruhestands aufgab. Mit der Versetzung in den Ruhestand zum Halbjahr verabschiedete er sich neben seiner Tätigkeit als Schulleiter der Schule für Kranke in Bayreuth auch von seinem Ehrenamt als Personalratsmitglied. 

Zum Hauptthema dieser Personalversammlung begrüsste die PR Vorsitzende Sabine Siegelin (rechts) die Referentin Silke Schür (links), die ausführlich unter dem Thema

Zum Hauptthema dieser Personalversammlung  begrüsste die PR-Vorsitzende Sabine Siegelin  (rechts) die Referentin Silke Schür (links), die ausführlich unter dem Thema "Hallo Baby" alle Regelungen, Vorschriften und finanziellen Leistungen in Zusammenhang mit Schwangerschaft, Mutterschutz, Elternzeit, Kinderkrankheitstagen, Elterngeld, Kindergeld und familienbezogenen Leistungen sowie die entsprechenden Regelungen zu Beihilfe und zur privaten Krankenversicherung referierte. Die detaillierte Präsentation kann hier als pdf heruntergeladen werden.

Auftaktveranstaltung der Seminare

Insgesamt 42 neue Referendare und Referendarinnen an den sechs oberfränkischen Studienseminaren konnten zu Beginn des Schuljahres 2022/23 neu im Rahmen einer Auftaktveranstaltung im Kommunbräu in Kulmbach begrüsst werden. Auch diesmal durfte sich der Personalrat und sein Tätigkeitsfeld vorstellen. In Stellvertretung für die kurzfristig erkrankte Vorsitzende Sabine Siegelin erledigte dies Personalratsmitglied Katja Pensky zusammen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden Gerhard Scheuringer. Anschließend konnten die im PR vertretenen Verbände BLLV und GEW Informationsmaterial verteilen, das bei den Lehramtsanwärtern großen Anklang fand. Beide Vertreter betonten die Wichtigkeit, sich als neue Arbeitnehmer in einem Berufsverband bzw. einer Gewerkschaft zu engagieren.

Personalversammlung am 7. Juli 2022 in Kulmbach

Eine große Füllle an Themen gab es auch bei der jüngsten Personalversammlung zu besprechen. Da diesmal sehr viele Referendare und Referendarinnen aus den diversen oberfränkischen Seminaren anwesend waren, gab die Vorsitzende Sabine Siegelin zusammen mit Personalrat Jonas Schäfer zunächst einen groben Überblick über die Aufgaben und Möglichkeiten des Personalrats, sich im Rahmen von Anhörung, Mitbestimmung und Mitwirkung an den diversen Entscheidungen und Problemfällen hinsichtlich beispielsweise von Ruhestandsversetzungen, Problemen mit der Schulleitung, Fragen der dienstlichen Beurteilung, der Versetzung und Abordnung und vielen weiteren Beispielen, zu beteiligen. Sabine Siegelin verband ihre Ausführungen mit der Bitte um Beitritt und Mitarbeit in den entsprechenden Verbänden und der Bereitschaft sich auch für eine Tätigkeit im Personalrat oder der Jugendauszubildendenvertretung zu engagieren.

Als externe Referentin konnte diesmal Jutta Zürl, StRin FS vom Team Lehrergesundheit der Staatlichen Schulberatung Oberfranken gewonnen werden. Sie stellte Angebote im Bereich der Lehrergesundheit vor. Ihre Vortragsfolien mit wertvollen Hinweisen zu den diversen Unterstützungsmöglichkeiten, etwa durch Kollegiale Fallberatung, Coaching, Supervision, sowie zahlreichen Fortbildungsangeboten und den entsprechenden Kontaktmöglichkeiten finden sich hier - oder im Downloadbereich.

Im Anschluss stellte stellvertr. Vorsitzender Gerhard Scheuringer die jüngste Inititiative des Personalrats zu den Lehrerdienstgeräten vor (siehe auch unten stehenden Artikel hierzu). Zum Abschluss nach einer kurzen Pause ging es dann noch um die bevorstehende Beurteilungsrunde 2022 und die damit verbundene Möglichkeit einer funktionslosen Beförderung für Studienräte zu A13 AZ bei entsprechender Benotung. Gerhard Scheuringer stellte hierzu zunächst die bisherigen Benotungsgrenzen aus den letzten Jahren vor und zeigte im Anschluss eine Tabelle im Vergleich der bayerischen Bezirke sowie einen Vergleich der einzelnen Förderzentren in Oberfranken zur dortigen prozentualen Verteilung der KollegInnen mit Amtszulage, die dem staatlicherseits geforderten Gebot der Beurteilungsgerechtigkeit seiner Ansicht nach noch nicht genügen. 

Lehrerdienstgeräte

In den letzten Wochen und Monaten sind an vielen Schulen bereits Lehrerdienstgeräte an die Kolleginnen und Kollegen ausgegeben worden. An einigen Schulen werden diese erst noch ausgegeben. Aufgrund bisher beobachteter und berichteter Sachverhalte gibt der Personalrat der Förderschulen und Schulen für Kranke hierzu folgende Stellungnahme ab:

Haftungsfrage

Teilweise wurden von den privaten Trägern Leihverträge herausgegeben, in denen die Nutzer für alle Schäden am Gerät bzw. für dessen Verlust haftbar gemacht werden. Dies ist nach Beamtenrecht unzulässig. Haftung besteht nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Geregelt wird dies ..... weiterlesen

Download der Stellungnahme als pdf

Personalversammlung

Am 10. 11. 21 fand in der Werner-Grampp-Schule in Kulmbach die Personalversammlung statt.

Nachdem sich der neu gewählte Personalrat vorgestellt hatte, richtete der Ltd. RSchD Roland Spies ein Grußwort an die Teilnehmer*innen. Im Anschluss wurde über den den letzten Tätigkeitsbericht gesprochen und die neu gestaltete Homepage des Personalrates vorgestellt. Darauf hielt der Referent Andreas Lang vom BLLV einen Vortrag „Rund um das Thema Ruhestand“. Seinen Vortrag findet man hier. Am Ende der Präsentation stehen die Kontaktdaten des Referenten, um sich gegebenenfalls mit ihm in Verbindung zu setzen. Eine Fragerunde beschloss die Personalversammlung. Ein herzlicher Dank ergeht an die Werner-Grampp-Schule, an die Referenten und die interessierten Teilnehmer*innen.

Erste Sitzung des neuen Personalrats im neuen Schuljahr


Vorstellung des Personalrats bei den "Neuen" im Seminar

Die Auftaktveranstaltung der sieben oberfränkischen Seminare am 16. September in Kulmbach nutzten die beiden Vorstandsmitglieder Sabine Siegelin und Gerhard Scheuringer, den neuen Referendarinnen und Referendaren die Aufgaben des Personalrats zu erläutern. Dabei richteten sie auch einen Appell an die neu ernannten Studienreferendare, sich in einem Berufsverband zu organisieren und zu engagieren.

Neuer Personalrat

Im Juni 2021 wurde der neue Personalrat für die Amtsperiode von August 2021 bis Juli 2026 gewählt.

Ein großer Dank für die überaus aufwendige Organisation der Briefwahl gilt dem Vorsitzenden des Wahlvorstands Stephan Schiller sowie Katja Pensky und Marlene Klusmann als weiteren Mitglieder des Wahlvorstands. Bei fast 1000 staatlich Beschäftigten in den 36 Förderzentren Oberfrankens einschließlich der Klinikschule gehören ihm nun 13 Mitglieder aus den Verbänden BLLV und GEW an.  Die genaue Zusammensetzung des Personalrats und das Wahlergebnis können Sie den entsprechenden Seiten " Mitglieder des Personalrats " und " Ergebnisse der letzten Personalratswahl " entnehmen.

Ebenfalls neu gewählt wurde außerdem die Jugend- und Auszubildendenvertretung JAV. Deren neu gewählte Mitglieder entnehmen sie der Seite " Jugend- und Auszubildendenvertretung JAV ".


Tätigkeitsbericht

Aufgrund rechtlicher Unsicherheiten eine Personalversammlung online abzuhalten entschied sich der Personalrat anstatt dessen für das Schuljahr 2020/21 einen schriftlichen Tätigkeitsbericht zu verfassen. Dieser wurde Mitte Februar 2021 per Mail an die Schulleitungen mit der Bitte um Weitergabe an alle staatlichen Lehrkräfte übermittelt. Im Tätigkeitsbericht finden sich die wesentlichen Themen, mit denen er sich im Laufe des Schuljahres beschäftigt hat, sowie einzelne Artikel mit aktuellen Informationen und weiterführenden Links zu verschiedenen Bereichen, wie vorzeitiger Ruhestands- Altersteilzeit- und Sabbatjahrregelungen, Dienstliche Beurteilung und Beförderungsamt A13AZ, derzeitige Restriktionen bei der Beantragung von Teilzeit, sowie immer wiederkehrende rechtliche Aspekte aus dem Schulalltag. Wer den Tätigkeitsbericht nicht bekommen hat, oder nochmals nachlesen möchte, kann ihn unter " Downloads " auch nochmals erhalten.

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